Wie können kommunal Verantwortungstragende reagieren, wenn im Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern demokratiefeindliche oder provokante Aussagen fallen? Dieser Frage widmete sich unser Workshop beim Fachtag „Respekt statt Hass!“ der Starken Stelle, veranstaltet beim Deutschen Landkreistag in Berlin am 11. September.
Die Teilnehmenden kamen aus Kommunen in allen Teilen der Bundesrepublik. Sie erhielten praktische Orientierung, um zwischen verschiedenen Typen von Aussagen zu unterscheiden – von Verschwörungserzählungen über gezielte Provokationen bis hin zu Angriffen auf demokratische Institutionen. Jede dieser Situationen verlangt eine andere Reaktion: Mal geht es darum, Gesprächsgrundlagen zu klären, mal darum, persönliche Angriffe abzugrenzen, und manchmal darum, klar Haltung für die Demokratie zu zeigen.
Die angereisten Kreistagsabgeordneten, Bürgermeisterinnen und Stadträte brachten vielfältige und teils sehr schwierige Erfahrungen in den Austausch. Leider hatten alle, die sich äußerten, bereits massive verbale Angriffe und oft auch Bedrohungen erlebt. Aber auch erfolgversprechende Ansätze konnten geteilt werden, beispielsweise bei Pöbeleien zurückzufragen und auf die dahinterliegende Frustration oder mangelnde Orientierung im politischen System zu sprechen zu kommen. Selbstverständlich verlangt ein solcher Ansatz eigenen Rückhalt und Geduld und ist nicht immer anwendbar.
Darüber hinaus ging es um Rollensicherheit: Spreche ich als Privatperson, als Amtsträger oder als Vertreterin einer Institution? Welche Antworten bin ich schuldig – und wo darf ich bewusst nicht reagieren? Die Diskussion im Workshop machte deutlich: Menschen, die in der Kommune Verantwortung übernehmen brauchen Klarheit über ihre Haltung und ihre „roten Linien“. Nur so können sie im Gespräch souverän bleiben und demokratische Werte schützen.
Die Aktion Zivilcourage e. V. bietet als Teil des Kooperationsverbundes Demokratische Konfliktbearbeitung gemeinsam mit 7 Fachorganisationen wirksame Unterstützung für Menschen, die sich in ihren Kommunen für die konstruktive Austragung von Differenzen einsetzen.