Demokratie vor Ort lebt von einer engagierten Zivilgesellschaft, d.h. von den Menschen, die sich für das Gemeinwesen in ihren Kommunen einsetzen. Immer häufiger sind diese Menschen Bedrohungen und Angriffen ausgesetzt. Was also können Kommunen tun, um Engagierte zu unterstützen? Was braucht die Zivilgesellschaft, um sich gegen Anfeindungen zu schützen? Wie können sich Akteure vor Ort vernetzen, um gemeinsam gegen Bedrohungen vorzugehen?

Beschreibung des Angebots

Ziel des Projekts ist es, neue Konzepte zu entwickeln und zu erproben, die zivilgesellschaftlich Engagierte unterstützen, sie empowern und wirksam vor Anfeindungen und Übergriffen schützen. Dazu werden bundesweit 11 Kommunen ausgewählt, die im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ als lokale „Partnerschaften für Demokratie“ gefördert werden, und in denen zivilgesellschaftliche Akteur:innen regelmäßigen Anfeindungen und Bedrohungen ausgesetzt sind.

Die Entwicklung und Erprobung der Schutzkonzepte erfolgt unter enger Einbeziehung der Betroffenen und in Abstimmung mit regionalen Beratungsstrukturen und den Landesdemokratiezentren. Das Projekt verfolgt dabei einen dezidiert vernetzungsorientierten Ansatz mit einer Trias aus Vertreter:innen der Zivilgesellschaft, kommunalen Verantwortungstragenden und Sicherheitskräften. Um Engagierte besser zu schützen, werden Vernetzungsstrukturen in den Partnerkommunen gestärkt und die Kommunikation und Kooperation der relevanten Akteure im Bereich der Schutzkonzepte ausgebaut.

Der Projektträger begleitet, unterstützt und berät die Partnerkommunen bei der Entwicklung und Umsetzung lokaler Maßnahmen und organisiert überregionale Vernetzungstreffen für den fachlichen Austausch. Die in dem Projekt gewonnenen Erkenntnisse werden in Handreichungen aufgearbeitet, um eine Übertragung der Schutzkonzepte auf andere Kommunen in ländlichen wie in städtischen Räumen zu gewährleisten.

Umsetzung des Projekts

Das Projekt „Zivilgesellschaft stärken und schützen“ wird als Angebot im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ umgesetzt. 
Zur Realisierung werden im Zeitraum 01.12.2021 – 31.12.2023 folgende Schritte unternommen:

Bedarfsanalyse

• Es werden 11 Gebietskörperschaften ausgewählt, die im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ als lokale „Partnerschaften für Demokratie“ gefördert werden und in denen zivilgesellschaftlich und ehrenamtlich Engagierte regelmäßig Anfeindungen und Bedrohungen ausgesetzt sind. Der Projektträger erhebt in den Partnerkommunen die Bedrohungslagen anhand statistischer Daten und erfasst die Erfahrungen der Betroffenen in strukturierten Expert:inneninterviews.
• Darauf aufbauend folgt eine Bedarfsanalyse für Schutzkonzepte in den Partnerkommunen unter Einbeziehung von bereits existierenden kommunalen bzw. regionalen Beratungsstrukturen.

Entwicklung

• Auf Grundlage der Bedarfe werden Schutzkonzepte entwickelt, systematisiert sowie hinsichtlich ihrer Grenzen und Möglichkeiten kritisch geprüft.
• Betroffene, politisch Verantwortliche und Sicherheitsbehörden besprechen und entwickeln die erarbeiteten Konzepte in gemeinsamen Beratungen mit dem Projektträger weiter und überführen sie schließlich in eine praktische Erprobung.

Anwendung

• Während der Erprobungsphase begleitet das Projekt die zivilgesellschaftlichen Akteur:innen und Partnerkommunen engmaschig.
• Wirkungen und Praktikabilität der Schutzkonzepte werden systematisch evaluiert. Neben den Bedürfnissen der betroffenen zivilgesellschaftlichen Akteure steht dabei die Umsetzbarkeit für die beteiligten Partnerkommunen im Fokus.
• Das Projekt stellt individuell bedarfsorientiert einen kontinuierlichen Austausch unter den beteiligten Gruppen sicher, so dass ein vertrauensvolles Miteinander geschaffen und die Potentiale einer vernetzten Zusammenarbeit freigesetzt werden können.

Transfer

• Die Ergebnisse der Evaluation der erprobten Schutzkonzepte werden systematisiert und aufbereitet. Hier liegt das Augenmerkt besonders auf Strategien zum Transfer der erprobten Konzepte in kommunalen Regelstrukturen und die Übertragbarkeit auf weitere Kommunen mit ähnlichen Problemlagen.
• Das Projekt erstellt umfangreiche Informations- und Bildungsmaterialien und stellt die gewonnenen Kenntnisse in Publikationen und Schulungen der Allgemeinheit zur Verfügung.

Auswahl der Partnerkommunen

Voraussetzung für die Teilnahme in dem Projekt ist eine Förderung im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ als lokale „Partnerschaft für Demokratie“. Angesprochen sind alle Kommunen, in denen zivilgesellschaftliche Akteur:innen regelmäßigen Anfeindungen und Bedrohungen ausgesetzt sind. 

Die finale Auswahl der Partnerkommunen basiert auf einer ersten Einschätzung der lokalen Bedrohungslagen und unter Berücksichtigung regionaler und soziodemografischer Faktoren. Interessierte Kommunen können sich per Mail oder telefonisch direkt an den Projektträger wenden.