Demokratie vor Ort lebt von einer engagierten Zivilgesellschaft, d.h. von den Menschen, die sich für das Gemeinwesen in ihren Kommunen einsetzen. Immer häufiger sind diese Menschen Bedrohungen und Angriffen ausgesetzt. Was also können Kommunen tun, um Engagierte zu unterstützen? Was braucht die Zivilgesellschaft, um sich gegen Anfeindungen zu schützen? Wie können sich Akteure vor Ort vernetzen, um gemeinsam gegen Bedrohungen vorzugehen?

Was wollen wir erreichen?

Ziel des Projekts ist es, kommunale Strategien und Maßnahmen zu entwickeln und zu erproben, die zivilgesellschaftlich Engagierte unterstützen, sie empowern und wirksam vor Anfeindungen und Übergriffen schützen. Die übergeordnete Zielstellung ist die Stärkung von demokratischem Engagement und demokratischer Kultur auf kommunaler Ebene. Dazu arbeiten wir bundesweit mit 10 Kommunen/ Landkreisen zusammen, die im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ als lokale „Partnerschaften für Demokratie“ gefördert werden, und in denen zivilgesellschaftliche Akteur:innen regelmäßigen Anfeindungen und Bedrohungen ausgesetzt sind. Unsere Partnerkommunen und Partnerlandkreise befinden sich in Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Thüringen, Sachsen-Anhalt, Niedersachsen und Baden-Württemberg.

Wie arbeiten wir mit den Partnerkommunen zusammen?

In den kommunalen Schutzkonzepten werden Wirkungsbereiche festgelegt und gemeinsame Vereinbarungen zum Handeln (auf kommunaler Ebene) getroffen. Die Wirkungsbereiche orientieren sich an lokalen Problemlagen, Strukturen & Ressourcen. Die Aktion Zivilcourage begleitet, unterstützt und berät die Partnerkommunen/-landkreise bei der Entwicklung und Umsetzung lokaler Maßnahmen, unter Einbeziehung der Betroffenen und in enger Abstimmung mit regionalen Beratungsstrukturen.

Das Projekt verfolgt dabei einen dezidiert vernetzungsorientierten Ansatz mit einer Trias aus Vertreter:innen der Zivilgesellschaft, kommunalen Verantwortungstragenden und Sicherheitskräften. Um Engagierte besser zu schützen, werden Vernetzungsstrukturen in den Partnerkommunen gestärkt und die Kommunikation und Kooperation der relevanten Akteure im Bereich der Schutzkonzepte ausgebaut.

Kern der Vernetzungsarbeit ist der Aufbau Sektorübergreifender Koordinierungsgruppen in den Partnerkommunen/-landkreisen. Diese Koordinierungsgruppen sind an die lokalen Partnerschaften für Demokratie angedockt  und steuern den Prozess „Zivilgesellschaft stärken und schützen“ vor Ort. Die Aktion Zivilcourage e.V. unterstützt die Arbeit der Koordinierungsgruppen als externe Prozessbegleitung.

Umsetzung des Projekts

Das Projekt „Zivilgesellschaft stärken und schützen“ wird als Angebot im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ umgesetzt. Zur Realisierung werden im Zeitraum 01.12.2021 – 31.12.2024 folgende Schritte unternommen:

Analyse und Lageerhebung

In einem ersten Schritt werden in den Partnerkommunen/-landkreisen die Bedrohungslagen erfasst. Neben der Auswertung vorhandener Daten werden hierzu semistrukturierte Interviews mit Expert:innen und Betroffenen durchgeführt, um die Erfahrungen, vorhandene Strukturen und Bedarfe vor Ort zu erfassen. Die Ergebnisse der Lageerhebung werden den lokalen Koordinierungsgruppen in Form interner Lageberichte vorgelegt und zur Diskussion gestellt.

Entwicklung kommunaler Schutzkonzepte und Festlegung von Handlungsfeldern

Unter Einbeziehung der bereits existierenden kommunalen bzw. regionalen Beratungsstrukturen, werden in einem nächsten Schritt Handlungsfelder für kommunale Schutzkonzepte abgeleitet und priorisiert. Auf Grundlage der lokalen Bedarfe und Ressourcen entwickeln die Koordinierungsgruppen in den jeweiligen Handlungsfeldern konkrete Maßnahmen für kommunale Schutzkonzepte. Diese werden hinsichtlich ihrer Grenzen und Möglichkeiten kritisch geprüft und mit bereits vorhanden Maßnahmen und Strukturen abgeglichen und verzahnt.

Umsetzung von Maßnahmen

In Abstimmung mit Betroffenen, Verantwortlichen aus Politik und Verwaltung sowie den Sicherheitsbehörden werden die erarbeiteten Konzepte in die praktische Erprobung überführt und weiterentwickelt. Während der Erprobungsphase begleitet die Aktion Zivilcourage e.V. die Partnerkommunen/-landkreise engmaschig und gewährleistet als externe Prozessbegleitung den kontinuierlichen und vertrauensvollen Austausch unter den beteiligten Gruppen. Wirkungen und Praktikabilität der kommunalen Schutzkonzepte werden fortlaufen mit den lokalen Akteuren besprochen und systematisch evaluiert.

Evaluierung und Transfer

In Form einer wissenschaftlichen Begleitung wird das Projekt durch ein Team des Instituts für Sozialarbeit und Sozialpädagogik e.V. Frankfurt evaluiert. Neben den Bedürfnissen der betroffenen zivilgesellschaftlichen Akteure steht dabei die Umsetzbarkeit für die beteiligten Partnerkommunen im Fokus.

Die Ergebnisse der im Projekt gewonnenen Erfahrungen werden systematisiert und aufbereitet. Hier liegt das Augenmerkt besonders auf Strategien zum Transfer der erprobten Maßnahmen in kommunalen Regelstrukturen und auf die Übertragbarkeit in weitere Kommunen mit ähnlichen Problemlagen.

Um diesen Transfer zu unterstützen, erstellt die Aktion Zivilcourage e.V. Informationsmaterialien und Fortbildungsangebote und stellt die gewonnenen Erkenntnisse in Publikationen und Schulungen der Allgemeinheit zur Verfügung.