Wieso spricht man von Parteien, doch sobald sie im Parlament sitzen, von Fraktion? Wo liegt dort der Unterschied? Und was hat das mit Fußball zu tun? Diese und weitere Fragen beantworten wir zusammen mit den Geschwistern Mila und Ben in unserem neuen Erklärvideo.

Was heißt Fraktion? 

Das Wort "Fraktion" stammt aus dem Lateinischen und steht für Bruchteil. Die Fraktion ist also ein Teil eines größeren Ganzen. Während eine Partei die Abgeordneten sowie alle Parteimitglieder umfasst, gehören der Fraktion nur die gewählten Abgeordneten im Parlament an. Wichtig ist: Eine Fraktion im Parlament ist erst einmal nur ein Zusammenschluss von Abgeordneten - sie müssen nicht zwangsläufig einer Partei angehören!

Die Aufgaben einer Fraktion

Fraktionen haben mehr Rechte als einzelne Abgeordnete. Sie bringen Gesetzentwürfe ein, können große Anfragen stellen und, je größer die Fraktion ist, desto mehr Redezeit hat sie auch im Parlament. Abgeordnete, die keiner Fraktion angehören, werden Fraktionslose genannt. Sie alleine können keinen Gesetzentwurf in das Parlament einbringen und haben auch nur sehr wenig Redezeit, kurzum also weniger Rechte. Dies hängt, wie bereits in vergangenen Beiträgen erklärt, mit der 5%-Hürde zusammen.

 

Bin ich gezwungen, wie meine Fraktion abzustimmen?! 

Einen Fraktionszwang gibt es nicht. Abgeordnete sind grundsätzlich nur ihrem eigenen Gewissen unterstellt (Art 38 I 2 GG). Aber es gibt die sogenannten Fraktionsdisziplin, um Abstimmungen und Meinungsbildungen nach außen zu vereinfachen. Man versucht so, Unstimmigkeiten innerhalb der Fraktion bereits vor den Abstimmungen zu klären, um ein geschlossenes Bild zu präsentieren. Daher stimmen Fraktionen oftmals einstimmig ab: Sie sind entweder alle für einen Vorschlag, gegen ihn oder enthalten sich. Natürlich gibt es aber auch Ausnahmen. Ein Beispiel hierfür ist die "Ehe für Alle", welche 2017 vom Bundestag beschlossen wurde. Hier haben manche Fraktionen die Fraktionsdisziplin offiziell aufgehoben, sodass jede*r Abgeordnete so abstimmt hat, wie er oder sie es für richtig hielten.

In der nächsten Woche geht es dann mit einem Beitrag über das Parlament weiter! Für Rückfragen und weitere Informationen steht Lisa Porsch unter l.porsch@aktion-zivilcourage.de zur Verfügung.

 

Musik: www.musicfox.com