Fachtag "Zivilgesellschaft stärken und schützen"

19.10.2023

Engagierte Menschen aus der Zivilgesellschaft, kommunale Verwaltung, politische Verantwortungstragende und
Polizeivertreter treffen sich zum fachlichen Austausch.

Am 16./17. Oktober fand in Hannover der Fachtag "Zivilgesellschaft stärken und schützen" statt, bei dem im Rahmen des gleichnamigen Projekts der Aktion Zivilcourage e. V. 60 Vertreter:innen aus zehn Partnerkommunen und sechs Bundesländern zusammenkamen. Dabei waren viele engagierte Menschen aus der Zivilgesellschaft, Verwaltung und politische Spitzen aus den Kommunen sowie Polizeivertreter – allesamt mit dem gemeinsamen Ziel, bürgerschaftliches Engagement und die Demokratie zu stärken und zu schützen.

Unser Fachtag war ein beeindruckendes Zusammentreffen und zeigte die Vielfalt der Akteure, die sich für eine lebendige Demokratie einsetzen. So bunt wie die Teilnehmerschaft waren auch die Themen, die besprochen wurden.

Vielfältige Themen

Lebhaft diskutiert wurde z.B. die Zusammenarbeit zwischen Zivilgesellschaft und Polizei mit Thomas Müller (Landespräventionsrat Niedersachsen) und Uwe Lottermoser (Revierleiter Sebnitz). Hier ging es nicht nur um Sicherheit von Engagierten und das oft schwierige Feld der Durchführung von (Gegen-) Demonstrationen, sondern vor allem auch um Vertrauensbildung und Wege des Austauschs zwischen beiden Gruppen.

Ein weiterer heiß diskutierter Aspekt war der Gleichbehandlungsgrundsatz bzw. das Neutralitätsgebot in der Verwaltung. Ines Vorsatz (Kriminalpräventiver Rat Chemnitz) fragte: Wie weit dürfen kreative Lösungen der Verwaltung gehen, um Demokratie vor Ort zu stärken und wann wird Verwaltung parteilich? Welche Anforderungen gibt es speziell im Vorfeld von Wahlen an kommunale Verwaltung und staatlich geförderte zivilgesellschaftliche Projekte? Da kommendes Jahr in vielen Partnerkommunen Wahlen anstehen, war das Interesse an diesem Thema sehr hoch.

Politische Grabenkämpfe, gegenseitige Abgrenzungen und fehlendes Vertrauen erschweren häufig eine breite Solidarisierung und den Zusammenhalt der demokratischen Akteure vor Ort. Wie unterschiedliche Gruppen den ersten Schritt zur Zusammenarbeit machen können, besprachen Torsten Beck (Sächsisches Staatsministerium des Innern) und Ann Rogalski (Starke Demokratie e.V.) mit den Teilnehmer:innen. Besondere Aufmerksamkeit wurde auch auf die Arbeit von Fachstellen zur Demokratieförderung und Extremismusprävention gelegt. Diese Schnittstellen leisten einen wertvollen Beitrag, damit staatliche Stellen und Zivilgesellschaft vereint gegen Gefährdungen unserer Demokratie vorgehen können. In Hannover trafen Menschen, die erst seit Kurzem eine solche Stelle besetzen mit Michael Plackert (Stadt Dortmund) und Johannes Enke (Stadtverwaltung Pirna) zusammen, die diese Arbeit seit vielen Jahren erfolgreich gestalten. Es wurde daher viel Wissen ausgetauscht und über bewährte Praktiken diskutiert.

KI generiert: Das Bild zeigt drei Personen, die vor einem Flipchart mit dem Titel "Aktionstag: Zivilgesellschaft stärken und schützen" stehen. Der Hauptinhalt des Bildes ist die Präsentation oder Diskussion eines Programms oder einer Veranstaltung zu diesem Thema.

Starke Netzwerke

Der Fachtag zeichnete sich durch eine lockere Atmosphäre aus, geprägt von regen Diskussionen und kollegialem Austausch in einem geschützten Raum. Insgesamt war der Fachtag ein großer Erfolg und ein wichtiger Schritt in Richtung starker, demokratischer Interkommunaler Netzwerke. Wir sind begeistert von der Vielfalt der Ideen für Schutz und Stärkung demokratischen Engagements.

Ein herzliches Dankeschön geht an alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die diesen Fachtag zu einem so inspirierenden Ereignis gemacht haben. Ihre Arbeit ist von unschätzbarem Wert für unsere Gesellschaft und wir hoffen, dass dieser Fachtag nur der Auftakt für weitere Vernetzung und kollegialen Austausch war. Gemeinsam können wir die Demokratie stärken und das Engagement vor Ort schützen.

Das Angebot „Zivilgesellschaft stärken und schützen“ wird begleitet und unterstützt von BMFSFJ und BAFzA.