Ich begrüße es sehr, dass sie die Naziverbrechen von Pirna-Sonnenstein im Gedächtnis behalten. Ich freue mich, dass sie durch deutsch-polnisch-tschechische Jugendkontakte die Einheit Europas fördern. Dazu Gottes Segen.
Bischof von Dresden-Meißen Joachim Reinelt aus Dresden
Den Abgrund ausmessen
04.02.2012 / DeutschlandSebastian Edathy soll im Bundestag die Neonazi-Morde untersuchen. Kann er das? Es gab ein einprägsames Ereignis in Sebastian Edathys Kindheit, er war vielleicht fünf oder sechs Jahre alt. Seine Mutter, eine Ostdeutsche, die in der evangelischen Erwachsenenbildung arbeitete, ging mit ihm auf den Spielplatz im heimatlichen Steyerberg in der Nähe von Hannover. Dort hörte er, wie eine andere Frau seine Mutter ganz nebenbei fragte, wo sie denn »das süße dunkle Kind« adoptiert habe.
Sebastian Edathy fragte seine fassungslose Mutter, was denn das Wort »adoptieren« bedeute. So gesehen, war dieses Ereignis die erste Seminarstunde des späteren Soziologen. Und die erste Berührung mit dem Anderssein in Deutschland.
Heute, dreieinhalb Jahrzehnte später, sitzt der SPD-Bundestagsabgeordnete Edathy, sein Vater ist gebürtiger Inder, in seinem Büro in Berlin und versucht eine Antwort auf die Frage zu formulieren, wie es in Deutschland passieren konnte, dass eine rechtsextreme Gruppe mehr als zehn Jahre lang untertauchen, Anschläge verüben und mutmaßlich zehn Einwanderer und eine Polizistin umbirngen konnte.
Edathy überlegt. Er ist keiner, der gern redet, nur um zu reden, um Konversation zu betreiben, damit kein Schweigen entsteht. Von kommender Woche an wird er als Leiter des Untersuchungsausschusses zu den Neonazi-Morden mit zehn weiteren Bundestagsabgeordneten versuchen, die Geschichte und die Ermittlungspannen rund um den Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) aufzuklären. Er hat dafür nur Zeit bis Sommer nächsten Jahres. Dann sagt er: »Mich hat es nicht überrascht, dass organisierte Gruppen systematisch Gewalt ausüben. Was mich überrascht hat, war, wie abgründig die Zwickauer Zelle gehandelt hat.« Die Antwort klingt nicht gequält, nicht geschockt oder moralisierend, sondern ganz ruhig und soziologisch.
Edathy beschäftigt sich mit dem deutschen Rechtsextremismus, seit er 1998 in den Bundestag gewählt wurde. Das Interesse entwickelte sich in der Schulzeit, als ihm seine Lehrer Mitte der achtziger Jahre erzählten, Nazis, ach, das seien nur noch ein paar Ewiggestrige, das Problem werde sich schon auswachsen. Nach den fremdenfeindlichen Anschlägen auf Asylbewerberheime und Wohnungen von Ausländern Anfang der neunziger Jahre glaubte er die Erklärung nicht mehr. Edathy sagt, jetzt in Politikersprache: »Rechtsextremismus ist organisierte Menschenfeindlichkeit. Dagegen muss man sich als Demokrat wehren.«
Er würde nie sagen, dass die Vorliebe für dieses Thema vielleicht auch etwas mit einem Teil seiner Herkunft zu tun haben könnte. Dafür ist er zu sachlich. Dafür findet er sich als Abgeordneter, als öffentliche Person zu privilegiert. War die Sache auf dem Spielplatz also eine einmalige Angelegenheit? »Mit dem Kind des evangelischen Gemeindepfarrers geht man sicher anders um als mit dem Kind eines türkischen Fabrikarbeiters«, sagt Edathy. Aber nein, natürlich werde man als Kind und Heranwachsender ständig mit der Frage konfrontiert, wo man denn herkomme, nein, nicht Speyerberg in der Nähe von Hannover, wo man denn wirklich herkomme, man sei ja wohl nicht von hier.
Oder die ständigen Droh- und Hassbriefe, er hat sie in mehreren Ordnern abgeheftet. Oft werde er aufgrund seiner Hautfarbe oder einfach nur als Muslim beschimpft. Ach ja, und da sei die Geschichte mit der Wohnung gewesen. »Ich habe mal eine Wohnung in Berlin nicht bekommen, weil der Vermieter der Meinung war, bei einem fremd klingenden Namen entstünden immer so komische Gerüche beim Kochen, da könne er die Weitervermietung der Wohnung vergessen.« Edathy tut so, als sei das keine große Sache. Aber er ging damit an die Presse, und die Diskriminierung verwandelte sich in eine Vorzugsbehandlung: Der Vermieter sah schlecht aus, konnte nicht dementieren, und Edathy bekam zehn Wohnungsangebote. »Was wäre, wenn ich kein Abgeordneter wäre?«
Edathy hängt das alles tief, vielleicht politisch ganz bewusst, weil er weiß, dass er sich im Gegensatz zu anderen wehren kann.
Dabei steht er auf einschlägigen rechtspopulistischen und islamkritischen Blogs, auf denen er dem »islamischen Flügel« der SPD zugerechnet wird, unter Dauerbeschuss. Die Strategie solcher Blogs ist es unter anderem, peinlich genau darauf zu achten, was in ihren Artikeln steht, der Verachtung in den Kommentarbereichen derweil ungestörten Lauf zu lassen. Bei der deutsch-nationalistischen Jungen Freiheit beispielsweise stört man sich seit zwei Wochen nicht an dem Kommentar des Users »j.w. Bern aus Deutschland«, der schreibt: »Wieso lässt es das Deutsche Volk zu, daß ein Ausländer, dazu noch ein Moslem, irgendetwas zu untersuchen hat, was eigentlich die ureigenste Angelegenheit von DEUTSCHEN wäre. Selbstverständlich gehören Ausländer mit Deutschem Pass nicht zum Deutschen Volk. (...) Was können wir gegen diese unnatürliche und explosive Situation in unserem, dem Deutschen, Volke tun?«
Auch das alles gehört zu Edathys Welt – nicht nur das politische Eintreten gegen Rechtsextremismus und die Sachkenntnis, die auch der politische Gegner respektiert; und nicht nur die Erfahrung aus früheren Untersuchungsausschüssen. Das eigene Erleben von Rassismus, wie verträgt es sich mit seiner neuen Aufgabe? Ist es ein Vor- oder ein Nachteil, um die schlimmsten rassistischen Verbrechen in der Geschichte der Bundesrepublik aufzuklären? Ist Edathy nicht – ja, befangen? Er verweist auf den Soziologen Norbert Elias und dessen Schrift Engagement und Distanzierung. »Elias sagt, dass derjenige der beste Beobachter und Akteur ist, der nicht nur objektive Wahrnehmung, sondern auch Empathie mitbringt.« Heißt: Empathie mit den Opfern dieser Verbrechen zu empfinden, die Mechanismen von Fremdenfeindlichkeit an sich selbst erfahren zu haben, kann sogar essenziell für die Aufklärungsarbeit sein.
Der Ausschuss zur NSU ist der erste Untersuchungsausschuss, den alle Fraktionen im Bundestag gemeinsam beantragt haben. Er soll nicht, wie sonst üblich, als Kampfmittel der Opposition dienen. Die soll es in diesem Fall nicht geben. Wenn es aber zu den schwierigen Fragen nach dem möglichen Versagen von Verfassungsschutzämtern und Innenministerien kommt, könnten auch SPD- und CDU-Minister aus der Zeit der Nazi-Morde schlecht aussehen – und sich womöglich Konsequenzen anbieten.
Es wird am Vorsitzenden liegen, dass sich keine Große Koalition im Untersuchungsausschuss bildet, die unangenehme Wahrheiten bagatellisiert. Und was, wenn der Vorsitzende selbst attackiert wird, von innen oder von außen, weil er nicht objektiv, sondern empathisch agiere? Edathy wird das alles moderieren und abfangen müssen, ohne an sein Parteibuch zu denken. Vor der ersten Sitzung macht er allerdings nicht den Eindruck, als würde ihn das aus der Ruhe bringen.
Quelle: Die Zeit, 04.02.2012
