Aktion Zivilcourage - Braune Symbole

Diese weltweit aktive Skinheadorganisation versucht vor allem durch Musik Jüngere wie Ältere an die nationalsozialistische Ideologie zu binden. Gegründet wurde sie von Ian Stuart Donaldson, Leadsänger der rechtsextremen Skinheadband −>Skrewdriver. Blood & Honour - Division Deutschland wurde im September 2000 verboten. Damit sind alle Zeichen dieser Organisation gem. § 86a StGB STR AFBAR.

Gilt als ›bewaffneter Arm‹ von Blood & Honour. C18 ist ein internationales Neonazi-Netzwerk mit Schwerpunkten in England und Skandinavien, besitzt aber auch Anhänger in Deutschland. Als Symbol wird der SS-Totenkopf verwendet. Bekleidungsstücke mit der Aufschrift C18 bzw. Combat 18 werden vor allem als T-Shirts von rechtsextremen Versänden vertrieben. Die plakative Verwendung von C18-Parolen (z. B. als Wandsprühereien) deutet zwar nicht auf eine strukturelle Einbindung in den militanten Untergrund hin, ist aber als deutliche Aufforderung zu militantem Vorgehen gegen politische Gegner zu werten. Nicht strafbar.

In der rechtsextremen Szene beliebter Aufdruck auf T-Shirts und Pullovern, der von dem Schriftzug der englischen Sportfirma Lonsdale abgeleitet wurde. Bei halbgeschlossener Jacke liest man die Buchstaben NSDAP. Nicht strafbar.

Bezieht sich auf die deutsche Hunderasse mit dem Ruf eines scharfen Wachhundes. Doberman Streetwear ist eine auf kommerziellen Vertrieb ausgelegte Bekleidungsmarke, die in den letzten Jahren zunehmend Popularität in rechtsextremen Kreisen erlangte. Nicht strafbar.

Erstmalig wurde das Eiserne Kreuz in den Befreiungskriegen als preußische Militärauszeichnung gestiftet, später in jedem deutschen Krieg verliehen. Letztmalig wurde die Auszeichnung im 3. Reich vergeben und mit einem −>Hakenkreuz versehen. Rechtsextreme tragen das Eiserne Kreuz in verschiedenen Variationen, aber immer mit positivem Bezug zur Wehrmacht und dem Nationalsozialismus. Ohne Hakenkreuz nicht strafbar.

Im Nationalsozialismus bildete das Zahnrad im Verbund mit dem Hakenkreuz die Organisationssymbolik
der Deutschen Arbeitsfront (DAF), der größten NS-Massenorganisation. Es war auch Teil des Organisationsabzeichens der Freiheitlichen Deutschen Arbeiterpartei (FAP) bis zu ihrem Verbot 1995. In originaler Darstellung, wie auch mit dem Schriftzug FAP, ist die Verwendung des Zahnrades verboten.

Das Hakenkreuz ist ein historisches Kultursymbol mit unterschiedlicher Bedeutung. In Deutschland ist das Zeichen durch den eindeutigen Bezug zum Nationalsozialismus in all seinen Ausführungen, wie z. B. als Negativ, mit runden Haken oder auch seitenverkehrt, gem. § 86a StGB STRAFBAR. Die Verwendung des Hakenkreuzes ist in der Regel nicht strafbar, wenn aus der Darstellung deutlich hervorgeht, dass sie sich gegen den Nationalsozialismus und seine Ideologie wendet, z. B. als durchgestrichenes Hakenkreuz oder über einem Abfallbehälter.
In allen anderen Fällen STRAFBAR! (gem. §§ 86a, 86 I Nr.1,2 und 4 StGB)

Innerhalb der rechtsextremen Skinheadszene gibt es das internationale Netzwerk der Hammerskins. Die rassistischen und teilweise nationalsozialistischen Hammerskins sind extrem gewaltbereit und verfolgen das selbsterklärte Ziel, »weltweit alle weißen, nationalen Kräfte« zu vereinen. Die gekreuzten Hämmer sollen ihre Herkunft aus der Arbeiterschaft symbolisieren. Nicht strafbar.

Hatecrime bedeutet Hassverbrechen. Die Bezeichnung entwickelte sich in Deutschland zu einem Synonym für ›rassistische und neonazistische Gewalttaten‹. In den USA sind Hatecrimes gesetzlich definiert als »a criminal offense comitted against a person, property, or society which is motivated, in whole or in part, by the offender’s bias against a race, religion, disability, sexual orientation, or ethnicity/national origin«. Wörtlich übersetzt bedeutet diese Definition »eine Straftat gegen eine Person, gegen Eigentum oder die Gesellschaft, die im Ganzen oder in Teilen motiviert ist durch die Vorurteile des Täters gegen eine Rasse, eine Religion, eine Behinderung, eine sexuelle Orientierung oder eine ethnische/ nationale Herkunft.«

Neonazis haben sich diesen Begriff bewusst angeeignet, um ihre Ablehnung gegen eine entsprechende Gesetzgebung und die gesellschaftliche Ächtung rechter Gewaltverbrechen zum Ausdruck zu bringen.

Hatecrime ist auch eine US-amerikanische Bekleidungsmarke, die in Deutschland über neonazistische Versände vertrieben wird. Die Anmeldung einer Marke in Deutschland wurde 2003 vom Deutschen Patent- und Markenamt mit Hinweis auf »Verherrlichung einer auf Hass beruhenden Kriminalität« abgelehnt.

Eine ähnliche Aufschrift ist "H8-Society", ausgesprochen wie "Hate-Society", was soviel wie "Hassgesellschaft" heißt.

Das auch unter "Heidenkreuz" bekannte Symbol ist für rechtsextreme Skinheads das Sinnbild des »gemeinsamen kulturellen Erbes der nordischen weißen Rasse«. Das Keltenkreuz wurde ebenfalls von der verbotenen »Volkssozialistischen Bewegung Deutschlands/Partei der Arbeit« (VSBD/PdA) verwendet.

Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts vom 1. Oktober 2008 ist nicht nur die Verwendung  im Zusammenhang mit dieser verbotenen Organisation (VSBD/PdA) STRAFBAR, sondern auch das stilisierte verwenden des Keltenkreuzes grundsätzlich gem. § 86a StGB STRAFBAR (Verfügung der GStA des Freistaates Sachsen Az. 402-44/03 vom 30.01.2003).

Der KU-KLUX-KLAN ist ein terroristischer Geheimbund aus den USA, der 1865 von 6 Offizieren aus dem amerikanischen Bürgerkrieg gegründet wurde, ursprünglich ohne politische Zielsetzung. Eine politische Orientierung bekam der Klan als man erkannte, dass sich ehemalige Sklaven von den nächtlichen, maskierten Ausritten der Klanmitglieder einschüchtern ließen. Nach seinem Verbot kam es im 1. Weltkrieg zur Neugründung, seitdem richten sich die Terroranschläge gegen Schwarze, Juden, Katholiken und Gewerkschaftsfunktionäre. Die Symbole sind nicht strafbar.

Heutzutage meint "Landser" zum einen eine Heftreihe, die den 2. Weltkrieg als Abenteuer verklärt. Zum anderen trägt eine rechtsextreme Skinheadband den Namen Landser. Einige derer CDs sind indiziert bzw. mit einem Beschlagnahmebeschluss versehen, da die Inhalte den Nationalsozialismus glorifizieren und Ausländer, Juden und Minderheiten diffamieren. Die Bandmitglieder wurden wegen der Bildung einer kriminellen Vereinigung rechtskräftig verurteilt! Als Schriftzug nicht strafbar.

Die Rune des Lebens und der Fortpflanzung ist das Gegenstück zur Todesrune, die als Zeichen des »Irrglaubens und des Umsturzes« gedeutet wird. Während des 3. Reiches nutzte die SS die Lebensrune als »Lebensborn«-Zeichen sowie als heidnisches Symbol für den Anfang und das Ende des Lebens. Die Lebensrune gehört auch zu den Symbolen der »Allgermanischen Heidnischen Front« (A.H.F.) und der »Deutschen Heidnischen Front« (D.H.F.). Nicht strafbar.

Ins Deutsche übersetzt bedeutet die Marke »Herrenrasse Europa«. Sie ist in allen rechtsextremen Spektren sehr beliebt und wird ausschließlich in rechten Szeneläden und Versänden verkauft. Nicht strafbar.

Abzeichen der NS- Frauenschaft. STRAFBAR gem. §§ 86a, 86 I Nr.1,2 und 4 StGB.

Die Abkürzung steht für National Socialism Hardcore (National-sozialistischer HC) auch oft in Verbindung gebracht mit Hatecore, eine Musikrichtung anfangs linkradikal gesinnt und von der New Yorker Band SFA geprägt, griff die White-Power-Musikszene Mitte der 90er Jahre diesen Begriff auf, als Beschreibung ihrer rassistischen Weltanschauung. Dabei handelt es sich um die rechtsextreme Form einer sehr harten Rockmusik. Die NS-Hardcore-Bewegung gewinnt in der rechtsextremen Szene derzeit an Bedeutung, auch in kommerzieller Hinsicht.
Im Gegensatz zum HARDcore handelt es sich beim NS-Hardcore („Hate“ = Hass) auch ohne den Zusatz „NS“ um eindeutig rechtsextreme Inhalte. Eine musikalisch und textlich brachiale Interpretation des Hardcore. Vor allem in Deutschland genutzt als Rekrutierungsfeld der Rechtsextremen durch den Transport ihrer ideologischen Inhalte und die enge Verbindung zur NPD. NS-Hardcore ist eine politische Subkultur, modern und systemfeindlich, und soll den Einfluss rechtsextremer Ideologien auf „Mainstream“-Jugendliche vergrößern.

Das Gaudreieck wurde vom Jungvolk, der Hitlerjugend sowie dem Bund deutscher Mädel am Oberarm getragen und diente zur geografischen Einordnung der einzelnen Mitglieder. Die Verwendung ist aufgrund der Verwechselbarkeit mit entsprechenden Symbolen der Hitlerjugend
gem. § 86a StGB STR AFBAR.

Als Symbol für Verwandtschaft, Familie und das Zusammenbringen von Menschen »gleichen Blutes« verwendeten die Germanen die Odalrune. Im 2. Weltkrieg wurde sie von verschiedenen SS-Einheiten als Abzeichen benutzt und nach dem Krieg von den verbotenen Organisationen »Bund nationaler Studenten« sowie der »Wiking-Jugend« verwendet.

Im Zusammenhang mit diesen Organisationen (Bund Nationaler Studenten oder Wiking-Jugend) ist die Odalrune gem. § 86a StGB STRAFBAR.

Sowohl die Reichskriegsflagge als auch die Staatsflagge des deutschen Reiches (1871-1921) wurden als Erkennungszeichen von den Gegnern der Weimarer Republik verwendet. Heute sind diese Flaggen ebenfalls Symbole für die Ablehnung der Demokratie und das Streben nach einer totalitären Herrschaft. Ohne −>Hakenkreuz nicht strafbar, ggf. ein Verstoß gegen die öffentlichen Ordnung.

Er war seit 1920 Mitglied der NSDAP und der Stellvertreter von Adolf Hitler. Rudolf Heß flog 1941 nach England, möglicherweise um eigenmächtig über einen Waffenstillstand zu verhandeln. Er wurde bis Kriegsende inhaftiert und von Hitler zum »Psychopathen« erklärt. Im Nürnberger Prozess wurde er zu lebenslanger Haft verurteilt und beging 1987 Suizid. In der rechtsextremen Szene geht man jedoch bis heute fälschlich davon aus, dass Heß ermordet wurde und glorifiziert ihn daher als »Märtyrer für Deutschland«. Nicht strafbar.

Im Gegensatz zur richtigen Sonne ist die schwarze Sonne ein Symbol des Unheils und stellt in der germanischen Mythologie »göttliches Licht« dar. In der −>Wewelsburg, dem Hauptkultplatz der SS im 3. Reich in der Nähe von Paderborn, befindet sich eine schwarze Sonne als Bodenrelief. Nicht strafbar.

Für die Germanen symbolisierte die Sigrune Tod, Wechsel und Täuschung. Die SS verwendete dieses Symbol als Doppelsigrune auf ihren Uniformen und als Abzeichen. Später wurde es zum charakteristischen Symbol der SS. Die einfache Sigrune als Zeichen des »Deutschen
Jungvolks« sowie als Symbol der verbotenen »Aktionsfront Nationaler Sozialisten/Nationaler Aktivisten« (ANS/NA) ist ebenfalls gem. § 86a StGB STR AFBAR.

Die rechtsextreme Vereinigung »Skinheads Sächsische Schweiz« (SSS) war die größte rechtsextreme Kameradschaft in Sachsen. Mit ihren ca. 100 Mitgliedern terrorisierten sie vor allem Jugendliche und vermeintliche politische Gegner. Bei Hausdurchsuchungen wurden Waffen, Munition, Propagandamittel und zwei Kilogramm Sprengstoff sichergestellt.
Daraufhin wurde die SSS im April 2001 verboten. Damit sind alle Zeichen dieser Organisation gem. § 86a StGB STR AFBAR.

Diese britische Skinheadband (dt.: Schraubendreher) war in ihren Anfängen eher unpolitisch. Später wendete sich Skrewdriver dem Nationalsozialismus zu und wurde zu einer bekannten rechtsextremen Skinheadband. Ihr Leadsänger, Ian Stuart Donaldson, gründete die rassistische −>Blood & Honour-Bewegung und starb 1993 auf dem Höhepunkt seiner Popularität. Seitdem ist er der »Held der Bewegung«. Bekleidungsstücke mit diesem Schriftzug sind nicht strafbar.

Die Modemarke »Thor Steinar« avancierte in den vergangenen Jahren zu einerder beliebtesten Kleidungsmarken von  Rechtsextremisten. Vor allem auch, da nicht immer auf den ersten Blick zu erkennen ist, welche ideologischen Grundzüge  dahinter stecken. Diese reichen von martialischer sowie nordisch-germanischer bis zu völkischer und anti-christlicher Symbolik. Mehrere Bekleidungsaufdrucke nehmen verharmlosend Bezug zu den Weltkriegen. Zwischenzeitlich war in einigen Bundesländern auch das alte Logo der Marke verboten (strafbar, da es "Zeichen nationalsozialistischer Organisationen zum  Verwechseln ähnlich" sehe). Die Produktpalette der Marke ist sehr groß und reicht von Jacken, Hemden, T-Shirts bis zur  Unterwäsche und einer Vielzahl von Accessoirs. Anfang 2008 hat Norwegen wegen „widerrechtlicher Verwendung staatlicher Hoheitszeichen“ Anzeige gegen "Thor Steinar"  erstattet, da die norwegische Flagge auf vielen der Textilien aufgedruckt ist. Das Tragen der Marke wird in mehreren Fußballstadien (u. a. Dynamo Dresden), vielen Schulen und anderen öffentlichen  Einrichtungen nicht mehr geduldet, auch im Schweriner Landtag ist es untersagt. Mittlerweile gibt es Kopien der Kleidung sogar auch auf polnischen Grenzmärkten.

»Todesstrafe für Kinderschänder« ist eine von Rechtsextremen initiierte Kampagne, welche bewusst das emotionale Thema sexuellen Missbrauchs an Kindern mit der Forderung nach inhumanen Strafen verknüpft.
Sie zielt auf die Abschaffung grundgesetzlich geschützter Menschenrechte und die Zurückdrängung ethischer Grundhaltungen ab. Oft verknüpft mit der Rechtfertigung von Selbstjustiz und der Beseitigung einer unabhängigen Justiz sowie der Verunglimpfung staatlicher Institutionen. Eine bedeutende Rolle spielt die Kampagne in rechtsextremen Musikszenen und dient als Motto für rechtsextreme Demonstrationen. Nicht strafbar.

Der Totenkopf ist seit jeher ein Zeichen für das Sterben bzw. die Macht über den Tod. Er wurde von der SS als Emblem an ihren Uniformen verwendet. Der Wahlspruch der SS »Meine Ehre heißt Treue« sowie der SS-Totenkopf sind gem. § 86a StGB STR AFBAR.

Die manchmal auch als Sonnenrad bezeichnete Rune war das Abzeichen der SS-Freiwilligen-Grenadierdivision »Langemark«. Außerdem wurde sie in Südafrika als »Burenrad« von den Gegnern der Rassengleichberechtigung sowie vom Ku-Klux-Klan verwendet. Die Triskele war auch das Zeichen der Jugendorganisation »White Youth«
(dt. »Weiße Jugend«) der −>Blood & Honour Division Deutschland. In diesem Zusammenhang ist das Zeichen gem. § 86a StGB STR AFBAR.

Unter dem Decknamen "Werwolf" lief 1945 der Plan Hitlers ab, hinter der Front Sabotage durchzuführen. Deutsche, die mit den Allierten zusammenarbeiteten, sollten ermordet werden. Rechtsextremisten von heute verstehen darin ihren Widerstand gegen das demokratische System in Deutschland. Nicht strafbar.

Diese rassistische Vereinigung kämpfte gegen die Bürgerrechtsbewegung der Afroamerikaner in den USA. White Power (dt.: »Weiße Macht«) ist in Deutschland die Sammelbezeichnung von Rechtsextremen für ihren »Kampf um die Überlegenheit der Weißen gegenüber den Schwarzen «. Die geballte weiße Faust soll Kampfbereitschaft signalisieren, welche immer wieder durch Überfälle auf Ausländer unter Beweis gestellt wird. Nicht strafbar.

Im Mittelalter war die Wolfsangel ein Jagdgerät, mit dem Wölfe erlegt wurden. Vor allem die Wehrhaftigkeit soll in rechtsextremen Kreisen mit der Wolfsangel symbolisiert werden. Als Kennzeichnen der Hitlerjugend sowie der verbotenen Organisation »Junge Front« (JF) gem.
§ 86a StGB STR AFBAR. (Die Verwendung in einem Stadtwappen oder als Verbandsabzeichen der Bundeswehr ist nicht strafbar.)

Hinter der Zahl 14 verbergen sich die »famous 14 words« (»legendäre 14 Wörter«) des amerikanischen Rechtsextremisten David Lane. Die »14« wird oft als Grußformel (auch zusammen mit der Zahl »88«) in Briefen verwendet und als Kampfaufruf verstanden: »We must secure the existence of our people and a future for white children!« (»Wir müssen das Leben unserer Rasse und eine Zukunft für unsere weißen Kinder sichern
«). Nicht strafbar.

Die Zahlenkombination versteht sich als Code für den Sprengstoffanschlag 1995 in Oklahoma/USA, bei dem 168 Menschen ums Leben kamen. Der rechtsextreme Attentäter Timothy McVeigh wurde zum Tode verurteilt und 2001 hingerichtet. In makaberer Verherrlichung dieses insbesondere antisemitisch motivierten Terroranschlags gibt der Code das »Ergebnis« wieder. Nicht strafbar.

Die Zahl 88 steht für zweimal den 8. Buchstaben im Alphabet und bedeutet »Heil Hitler«. Da die Grußformel »Heil Hitler« strafbar ist, greifen Rechtsextreme zu solchen und ähnlichen Zahlenspielereien. Beispielsweise wird die Zahl 18 analog dazu als Codierung des Namens
»Adolf Hitler« verwendet. Nicht strafbar.

Seit dem Verbot der Organisation Blood & Honour im September 2000 wird die 28 als Synonym für B&H verwendet. Beispiele für T-Shirt-Motive: »28 - ich lass mich nicht verbieten«, »28 Supporter«. Nicht strafbar.